Der Tagebau in der Nähe der Weltkulturerbestadt Cáceres ist stark umstritten und zeigt, wie bei einem Zauberwürfel, verschiedene Gesichter. Protagonist*innen bezeichnen ihn als Kolonialismus oder Entwicklung, Enteignung oder Gelegenheit, Plünderung oder Investition. Das Unternehmen Extremadura Lithium Technology, das zu 75 Prozent der australischen Infinity Lithium und zu 25 Prozent Valoriza Mining (einer Tochtergesellschaft des spanischen Konzern Sacyr) gehört, steht hinter den Bestrebungen zur Ausbeutung der Lagerstätte Valdeflores bei Cáceres.
Die Geschichte von Valdeflores hat verschiedene Gesichter und Farben. Bereits in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts wurde das Gebiet zur Gewinnung von Zinn ausgebeutet. Nach und nach geriet es in Vergessenheit und im Folgenden Jahrzehnt wurde die Tätigkeit eingestellt. Nach der Finanzkrise von 2008 begann das Bergbauinteresse in Spanien erneut zu erwachen. Seit fünf Jahren befindet sich ein Projekt zum Abbau von Lithium in Valdeflores nun in der Genehmigungsphase. Eine Reise, die in den letzten Wochen an Tempo zugelegt hat.
Eine der Farben, die man zuerst ordnen muss, um den Zauberwürfel von Valdeflores zu verstehen, ist Cáceres Einstufung als Weltkulturerbe im Jahr 1986. Das geplante Abbaugebiet ist weniger als drei Kilometer vom historischen Zentrum der Gemeinde entfernt. Zum neuen Krankenhaus, dem Universitätscampus oder der Sportstadt beträgt der Abstand nur noch die Hälfte. Kann Cáceres mit der Umsetzung des Bergbauprojekts möglicherweise den Titel des Weltkulturerbes verlieren?
Das Unternehmen bestreitet, dass es dafür einen „objektiven Grund“ geben könnte. Tatsächlich ist die Möglichkeit, zumindest im Moment, nicht offiziell in den UNESCO-Kriterien, insgesamt 53, enthalten. Dennoch zeigt auch die UN-Agentur ihre Besorgnis. Im Juli letzten Jahres schickte sie einen Brief an den Stadtrat, in dem sie nach den Auswirkungen der Mine auf die Gemeinde fragte. „Die UNESCO war der Ansicht, dass diese Werte gefährdet sein könnten. Eine Institution wie diese meldet sich nicht, wenn sie nicht besorgt ist, und wenn sie besorgt ist, hat sie Grund dazu. Ich sage nicht, dass das eine das andere nach sich zieht, Ursache-Wirkung, aber es ist klar, dass dieses Projekt ihre Besorgnis geweckt hat“, warnt der Stadtrat für Urbanismus und Kulturerbe der Stadt Cáceres, José Ramón Bello (PSOE).
Als Archäologe von Beruf ist Bello „gegen diese Mine wegen ihrer Lage. Aber weder die Partei noch wir sind grundsätzlich gegen den Bergbau. Wir sind nicht gegen Entwicklung. Aber die Einhaltung der Gesetze ist immer die Basis“. Nach Angaben eines Mitarbeiters des Geologischen Bergbau-Informationssystems von Extremadura (Sigeo) bearbeitet die Behörde derzeit allein in der Gegend um die Stadt Cáceres Bergbaugenehmigungen für mehr als 9.000 Hektar (fast 13.000 Fußballfelder): „Uns tut weh, dass Extremadura als Gruyer Käse hinterlassen wird. Es wird das gleiche kolonialistische Modell verwendet, das in Südamerika und Afrika implementiert wurde“, prangert die Gemeindesprecherin von Unidas Podemos, Consuelo Lopez, an.
„Die Minen oder Ressourcen sind nun einmal dort, wo sie sind. Im Hinblick auf das produktive Potenzial ist dieser Standort eben wichtig. Innerhalb des Bergbaus gibt es einen Begriff, der als world class bezeichnet wird, und Valdeflores wäre eine Lagerstätte dieser Art“, sagt der Leiter des Bereichs Mineralressourcen im spanischen Geologie- und Bergbauinstitut (IGME), Roberto Martinez, der zugibt, dass „es sehr seltsam ist, eine neue Mine in einer städtischen Umgebung und noch dazu in einer großen Gemeinde wie Cáceres zu eröffnen.
Eine Forderung der Makropolitik?
Obwohl dieses Projekt schon seit etwa fünf Jahren auf dem Tisch liegt, hat es angesichts des politischen, energiepolitischen und wirtschaftlichen Kontextes gerade in den letzten Monaten einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda für sich reklamiert. Eine weitere Schattierung, die in dem Zauberwürfel, der den Tagebau Valdeflores repräsentiert, neu positioniert werden muss, ist der aktuelle Kurs der Europäischen Union (EU) zur Abkehr von fossilen Brennstoffen. Laut Peter Handley, einem hochrangigen Beamten der Europäischen Kommission, ist Lithium ein „strategischer Rohstoff“. Um ihre Importabhängigkeit hinsichtlich der Herstellung von Batterien zu reduzieren, hat die EU ein besonderes Interesse daran, ihn aus europäischen Vorkommen zu gewinnen.
Dazu wurde ein „Übergangsfonds“ von bis zu 100.000 Millionen Euro geschaffen und nebenbei die EBA (European Battery Alliance), die ERMA (European Raw Materials Alliance), das EIT (European Institute of Innovation and Technology) gegründet. Geld, auf das Initiativen wie Battchain, die Anfang dieses Jahres ins Leben gerufen wurde, abzielen. Dieses Konsortium soll das Geschäft mit Autobatterien in Spanien ankurbeln und wurde vom Industrieminister Reyes Maroto als „ein großes Traktorprojekt“ bezeichnet, das der staatlichen Wirtschaft einen großen Schub geben soll.
Konkret ist Battchain als ein riesiges Fließband innerhalb des Staates konzipiert. Mit der Gewinnung und Veredelung von Lithium spielt Cáceres dabei eine zentrale Rolle. Im vergangenen Februar gab Valdeflores seine Beteiligung über Extremadura Mining bekannt, ein Unternehmen, das zu Infinity Lithium gehört. „Die historisch geplünderte Extremadura wird erneut geplündert. Wir werden das Schlechte behalten und der Rest geht raus. Wir kehren zum Konzept der nationalen Elite zurück, die kommen kann, um sich hier zu bedienen“, klagt Santi Marquez, Gründer und einer der aktuellen Sprecher der Plattform Rettet den Berg von Cáceres (Salvemos la Montaña de Cáceres).
Das Projekt ist auf 30 Jahre ausgelegt, „das gesetzlich erlaubte Maximum“, sagt der IGME-Forscher. Aktuelle Berechnungen von Extremadura Lithium Technology versprechen, sobald der Betrieb beginnt, 218 direkte Arbeitsplätze sowie weitere 855 indirekte Arbeitsplätze, erzählt er. „Diese Daten sind jedoch nicht real, da sie hochqualifizierte Arbeiter einschließen, die von außerhalb kommen würden. Außerdem zeigen die Daten vergleichbarer Minen in Spanien viel niedrigere Zahlen“, prangert die Sprecherin von Unidas Podemos an. Sie betont, dass „selbst wenn die Beschäftigung höher wäre, ist dies nicht die Zukunft der Stadt oder das Modell der wirtschaftlichen Entwicklung, das wir wollen. Cáceres hat andere Werte“.
Auf unsere Anfrage hin bestätigte die Versammlung Extremadura ihre Ausrichtung auf die EU-Politik und erklärt, dass „dies ist eine Chance damit Spanien Europas Lithium-Lieferant wird und damit Gebiete wie Extremadura sich als Punkte der industriellen Produktion konsolidieren“.
Bewegt sich was in der Politik von Extremadura?
Bei einem so klar vorgegebenen europäischen Fahrplan, der sowohl von staatlicher als auch von regionaler Ebene übernommen wurde und bei dem so viel Geld auf dem Spiel steht, stellt sich die Frage nach dem Entscheidungsspielraum der Bürgerinnen und Bürger von Cáceres bei der Wahl ihrer Zukunft und ihres Stadtmodells.
Der Allgemeine Gemeindeplan (PGM) von Cáceres ist die Tür, die vorerst noch zugenagelt ist. Aber „sie ändern die Regeln und was jetzt nicht möglich ist, könnte in Zukunft möglich sein“, prophezeit Marquez. Die Menschen in Extremadura erinnern sich noch zu gut an Marina Isla de Valdecañas, ein Luxus-Immobilienprojekt, das im Jahr 2007 mitten in einem Vogelschutzgebiet gebaut wurde. Auch damals gab es keine Genehmigung, doch die Regionalregierung erklärte das Projekt zu einem regionalen Interesse widmete das Land um. Später wurde das Projekt von den Gerichten für illegal erklärt. Sie entschieden, das Gebaute zu respektieren und das halb Gebaute wieder abzureißen.
Im April 2018 stimmte das Stadtplenum von Cáceres über eine Änderung des PGM ab: 21 Stadträte (PSOE, PP und CáceresTú) stimmten dagegen, vier von Ciudadanos waren dafür. Zu letzteren gehörte Cayetano Polo, der im September letzten Jahres die Partei C’s verließ. Zuvor war er C‘s Regionalvorsitzender und Abgeordneter in der Versammlung von Extremadura. Weniger als zwei Monate nach seiner Kandidatur für die Versammlung begann er als Leiter der institutionellen Beziehungen bei Infinity Lithium. Zufall? Welche Macht hat das Unternehmen über diejenigen, die die Bürger*innen von Cáceres vertreten sollen? Auf unsere Anfrage hin zog Polo es vor zu schweigen. Bello, der Stadtrat von Cáceres, äußerte sich jedoch dazu: „Nebenbeschäftigung oder nicht, ich lege für die Integrität meiner Ratskollegen meine Hand ins Feuer. Sowohl für die Kollegen meiner Farbe als auch anderer. Druck von Außen ist mir nicht bekannt. Wir reden viel darüber, unser Schiedsrichter ist das Gesetz“.
Am vergangenen Donnerstag, dem 18. Februar, hat sich die Stadtversammlung mit dem Tagebau beschäftigt. Nun war die Frage konkreter: Ja oder Nein zu Valdeflores. Die Situation wiederholte sich: die Mehrheit der Körperschaft (PSOE, PP, Unidas Podemos und drei weitere Ratsmitglieder) lehnte das Projekt ab; die einzigen Gegenstimmen kamen erneut von C’s. Von C‘s drei Ratsmitgliedern stimmten nur zwei ab, da der dritte, Antonio Bohigas, vor der online Debatte plötzlich abgeschaltet wurde. Die sei „aus persönlichen Gründen“ passiert, sagte er später El Periódico de Extremadura.
„Wie oft werden wir noch wählen oder auf eine neue Vertretung warten müssen, damit das Ergebnis anders ausfällt? Wir wissen es nicht. Ich glaube, sie halten uns hin“, sagt die Sprecherin von Unidas Podemos. Das PSOE-Stadtratsmitglied unterstreicht jedoch, dass „wir zu einer Zeit zurückkehren, in der es legitim ist, ein solches Projekt mit einer Medienoffensive voranzutreiben. Unsere erneute Stellungnahme scheint mir deshalb wichtig und positiv“.
In den letzten Wochen nahmen die Berichterstattungen über das Tagebauprojekt in den regionalen Medien wieder zu. Unter anderem deshalb, weil die Versammlung von Extremadura weitergehenden Explorationen zugestimmt hat. Auch hier zeigen sich verschiedene Farben auf dem Zauberwürfel der Verwaltungsverfahren.
Kann die Mine über den „Valdecañas-Weg“ genehmigt werden?
Auf dem Tisch liegen nun zwei Anträge für weitergehende Explorationen, nicht für den Betrieb. Beide wurden erst genehmigt (2017) und nach anschließenden Einsprüchen wieder aufgehoben (2019). Mit etwa 60 Hektar ist Valdeflores das wichtigste Gebiet, da dort gebohrt und gegraben werden soll. Die Versammlung von Extremadura bestätigt, dass das Genehmigungsverfahren „sehr weit fortgeschritten“ ist. „Die Anhörung involvierter Parteien ist abgeschlossen und die vorgebrachten Argumente werden analysiert. Sollte es Widersprüche gegen die Erteilung der Genehmigung geben, wird ein Rechtsgutachten eingeholt und schließlich der Vorschlag und der entsprechende Beschluss gefasst“.
Der zweite Antrag ist die Erweiterung Valdeflores. Auf den 1.329 Hektar, die das Gebiet umfassen, soll die Mineralaufbereitungsanlage gebaut werden. Seit Ende 2020 die Genehmigung erteilt wurde, ist die Kontroverse neu entbrannt. Die Verbände, die die vorherigen Ablehnungen erzwungen hatten, kündigten an erneut in Berufung zu gehen.
Aufgrund des Verstoßes gegen lokale Vorschriften, insbesondere gegen den Allgemeinen Gemeindeplan (PGM), der ausdrücklich die Gewinnung von Bodenschätzen auf unbebautem Land zum Schutz der Wälder verbietet, war die Konzession diesmal an Einschränkungen geknüpft. Auf 854 Hektar sind nur „Arbeiten, bei denen die Anwendung von Bergbautechniken nicht notwendig ist“ erlaubt.
Sobald Tecnología Extremeña del Litio die – derzeit zur Bearbeitung vorliegende – Genehmigung erhält, wird Valdeflores das finale Bergbauprojekt und eine Umweltverträglichkeitserklärung vorlegen: „Wir wären bereit, ein Jahr nach den endgültigen Genehmigungen mit dem Bau zu beginnen“. Doch solange der Allgemeine Gemeindeplan die Ausbeutung der Sierra de la Mosca verhindert, scheint die Mine zum Scheitern verurteilt.
Unsere Quellen verweisen auf die Schwierigkeit, einen PGM zu ändern. Dies hängt nicht nur vom Spiel der politischen Mehrheiten innerhalb der Stadtgesellschaft ab. Es handelt sich vielmehr um eine weitreichende strukturelle Änderung, die mehrere Jahre in Anspruch nehmen würde und die Positionierung verschiedener betroffener Agenturen mit einbezieht. Sie alle müssten positive Berichte und Unbedenklichkeitserklärungen hinsichtlich der Umwelt abgeben.
Kann sich also eine Situation wie in Valdecañas wiederholen? Das Städtebau-Regime der Gemeinden hat seitdem Änderungen erfahren: 2018 hat Extremadura ein Gesetz für nachhaltige Land- und Stadtplanung (LOTUS) verabschiedet, sodass die Erklärung eines Projekts zu einem regionalen Interesse (PIR) nicht mehr so einfach ist. Es muss nun nachgewiesen werden, dass die Initiative einen sozialen Charakter hat. Zusätzlich muss der Träger der Arbeiten eine Verwaltung sein. Obwohl bei einem Bergwerk schwierig zu argumentieren, besteht jedoch immer noch die Gefahr, dass dazu auf das Argument der Beschäftigung und Entwicklung zurückgegriffen wird.
Obwohl der „Valdecañas-Weg“ vorerst vom Tisch ist, ist es dennoch möglich den PGM zu ändern, inklusive einer positiven Umwelterklärung: „Eines der Argumente wird sein, dass dieses Gebiet nicht mehr die natürlichen Werte widerspiegelt, die einst zu seinem Schutz geführt haben. Heute gibt es hier viele Einfamilienhäuser, sodass die ursprüngliche Werte ohnehin bereits verloren gegangen sind“.
Die Auswirkungen auf die Umwelt sind eines der Hauptargumente der Plattform Rettet den Berg von Cáceres. Sie sprechen von der „irreversiblen Zerstörung unseres Berges“ und den Auswirkungen auf das Grundwasser. Das Unternehmen antwortet, dass sie „recyceltes Wasser“ verwenden werden und dass Filtrationen zum Grundwasserleiter „geologisch unmöglich“ sind.
So nimmt der Zauberwürfel der Valdeflores-Lithium-Tagebaumine Gestalt an. Die Farben, die für eine Verlagerung sprechen, sind nach wie vor vielfältig und werden von jeder Protagonist*in auf ihre Weise analysiert: die öffentliche Gesundheit, die Umwelt und die Möglichkeit eines nachhaltigen Bergbaus sowie die „soziale Akzeptanz“, die die Europäische Kommission selbst für die Fortführung der Mine fordert. Von der Plattform Rettet den Berg von Cáceres lanciert Márquez eine letzte Botschaft: „Ich weiß nicht, wie weit das führen kann, wenn die Pläne weitergehen. Die Versammlung könnte auf ein großes Problem stoßen. Wenn die Maschinen wirklich anfangen sollten, bin ich mir sicher, dass Cáceres sich mobilisieren wird. Erinnern Sie sich an Gamonal? Es ist ein ähnliches Gefühl, das jetzt erzeugt wird. Wir werden die Menschen ermutigen, den Kampf fortzusetzen! Wir werden uns nicht mit dem Gedanken abfinden, dass nichts getan werden kann“.
Dieser Beitrag erschien erstmals auf Spanisch auf CTXT.es, am 01.03.2021 (https://ctxt.es/es/20210301/Politica/35167/litio-caceres-mina-unesco-valdeflorez-j-marcos-angeles-fernandez.htm).
UPDATE: Am 8. April verweigerte die Junta de Extremadura die Forschungsgenehmigung in Valdeflores mit der Begründung, dass der städtische Bebauungsplan keine Bohrungen oder Tests auf diesem Gelände zulässt. Das Unternehmen, Infinity Lithium, beantragte wenige Tage später, seine Inaktivität an der ASX-Börse, es fror also seine Aktien an der australischen Börse (vorübergehend) ein. Theoretisch gibt das Unternehmen nicht offen zu, dass die Entscheidung der Junta die offizielle Ursache ist, aber Tatsache ist, dass Infinity seitdem nicht mehr gehandelt hat. Die offizielle Erklärung von Infinity Lithium lautet, dass die Aussetzung an der Börse auf eine Reihe von Änderungen in den Besitzverhältnissen des australischen Unternehmens zurückzuführen ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass, wie im Artikel angedeutet, die verweigerte Genehmigung der Schlüssel für die Zukunft der Mine in Cáceres ist, da der Antrag von Valdeflores das Gebiet (etwa 60 Hektar) betrifft, in dem sie abbauen wollen, so dass Infinity Lithium nun gezwungen ist, die gesamte Strategie zu überdenken. Im Moment ist alles in der Schwebe und das Unternehmen ist seit mehr als einem Monat nicht mehr börsennotiert, so dass die Aktienwerte gelitten haben.
Über die AutorInnen:
Prekarität. Philosophie. Journalismus. Freischaffender Steller von Fragen ausgehend von diesen drei Horizonten, J. Marcos ist Autor mehrerer Bücher und hat Artikel sowie Photographie aus rund zwanzig Ländern veröffentlicht, manchmal mit anschließender Anerkennung in Form von Auszeichnungen. www.desplazados.org Themen: #Victims #Wasser #MenschenRechte #Energie #Erinnerung #Anti-Wachstum #Peripherien
Mª Ángeles Fernández ist freischaffende Journalistin und Koordinatorin des Pikara Magazins. Sie hat einen Abschluss in Journalismus, einen Postgraduierten-Abschluss in internationaler Informationswissenschaft und einen Master-Abschluss in Globalisierung und Entwicklung. Sie schreibt seit mehr als 15 Jahren für verschiedene Medien, sowohl staatlich, lokal als auch regional, allgemein sowie auch spezialisiert. Sie hat mehrere Auszeichnungen erhalten, zuletzt den Joan Gomis 2020 Preis für journalistische Karrieren für ihre Arbeit über Wasser, zusammen mit J. Marcos, mit dem sie auch das Portfolio www.desplazados.org teilt.
